Blickpunkt StuPa-Wahlen: Ein Kommentar

An der Uni passieren viele Dinge, die im Hintergrund stattfinden, die aber direkte Auswirkungen für die Studierende haben. Zum Beispiel unser Studententicket, günstiges Mensaessen und der Umbau des Sonnendecks. Mitverantwortlich dafür sind unsere Mitglieder in der Hochschulkoordination, das Studierendenparlament, kurz StuPa. Ausführende Kraft der Parlamentarier ist der AStA, der allgemeine Studierendenausschuss. Sie sind unsere Vertreter in Verhandlungen mit der Hochschulverwaltung.

Zumindest, wenn wir sie wählen. Diese Wahlen finden gewöhnlich immer im Sommersemester statt, Wahltermin in diesem Jahr war der 17. Juni – so der Plan. Aber aufgrund von Formfehlern, wie etwa einer zu spät verschickten Wahlbekanntmachung oder nicht ausreichenden Anzahl an gewählten Mitgliedern im Wahlausschuss, muss die Wahl nun verschoben werden. Wer Schuld an diesen Fehlern trägt, ist die eine Sache – diese möglichst wieder auszubügeln eine andere. Das war am letzten Dienstag (28.05.) die Aufgabe des Studierendenparlaments.

Alle Campusmedien wollten über diese wichtige Sitzung berichten. Immerhin ist es die Aufgabe von Journalisten, Öffentlichkeit zu schaffen und auch alle übrigen Studierenden über die möglichen Folgen zu informieren. Doch diese Aufgabe konnten wir am Dienstag nur eingeschränkt wahrnehmen.

Trotz offizieller Anfrage und ausdrücklicher Drehgenehmigung war es do1 nicht gestattet, bei der Sitzung mit laufender Kamera anwesend zu sein. Gut die Hälfte der Parlamentarier berief sich auf ihre Persönlichkeitsrechte am eigenen Bild, die wir natürlich respektieren wollten. Unsere Kollegen von Eldoradio und der Pflichtlektüre wurden ebenso gebeten, diese Diskretion zu bewahren und keine Fotos oder Tonaufnahmen zu machen.

Als Studierende der TU Dortmund durften wir in dieser öffentlichen Sitzung natürlich anwesend bleiben. Diese war jedoch nicht beschlussfähig, da mindestens die Hälfte aller Parlamentarier (26) anwesend sein muss, um einen regelkonformen Beschluss zu fassen. Somit ist immer noch nicht klar, wie, wann und ob die Wahl nun stattfinden wird. Das entscheidet sich wahrscheinlich in der übernächsten Sitzung. Dann werden aufgeschobene Tagesordnungpunkte, wie die bestehende Wahlproblematik auch ohne die Mindestanzahl an Parlamentsmitgliedern, beschlussfähig.

Im besten Falle werden euch die Pflichtlektüre, Eldoradio oder do1 darüber auf dem Laufenden halten. Allerdings ist es für die Campusmedien schwierig, über Hochschulpolitik zu berichten, wenn die Öffentlichkeit in Form einer Kamera nicht anwesend sein darf, Parlamentarier ihre Aufgabe als Studentenvertretung nicht wahrnehmen (indem sie nicht teilnehmen) und nur vereinzelt mit uns reden wollen.

Das Parlament, unser Gesicht gegenüber der Hochschulleitung, möchte unerkannt bleiben. Und ist somit gesichtslos.

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